Europawahl AfD-Hoch auf der schwäbischen Alb Im baden-württembergischen Burladingen hat die AfD bei der Europawahl deutlich mehr Stimmen bekommen als im Bundesschnitt. Nochmal mehr, nämlich fast 40 Prozent, gab es im Teilort Hausen. Was bewegt die Menschen dort? Von Thomas Denzel. mehr
- Wie weiter im Herbst? Pfeil rechts
Letzte Sitzung vor der Wahl Abschiedsstimmung im Brandenburger Landtag Im September wählt Brandenburg ein neues Parlament. Die aktuelle Kenia-Koalition wird es in der Form nicht mehr geben. Viele Abgeordnete verlassen den Landtag freiwillig, andere bangen um den Wiedereinzug ins Parlament. Von Jacqueline Piwon. mehr
Trotz jüngster Skandale AfD zählt mehr Mitglieder Skandale um die Kandidaten zur Europawahl, die Einstufung als Verdachtsfall oder das Treffen von Potsdam - die AfD hatte jüngst mit einer Reihe von Problemen zu kämpfen. Trotzdem steigt ihre Mitgliederzahl. Von Martin Schmidt. mehr
Ampel-Verhandlungen Lindner sieht noch viel Arbeit bei Haushalt 2025 Die Bundesregierung hat nach Worten von Finanzminister Lindner noch viel Arbeit vor sich beim Haushalt für das kommende Jahr. Die SPD-Linke plant derweil ein Mitgliederbegehren gegen Etat-Kürzungen. mehr
Unwetter Festival- und Fußballfans trotzen dem Regen Übervolle Gullys, Schlammlawinen, gestörter Zugverkehr: In einigen Regionen Deutschlands sorgten Auswirkungen heftiger Gewitter für zahlreiche Feuerwehreinsätze. Auch Musikfestivals und EM-Fanveranstaltungen kämpften mit dem Wetter. mehr
Ressort
Inland
analyse Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens Zweieinhalb Seiten reichen Die Sitzung der Länder mit Kanzler Scholz dauerte lang - doch zu verkünden gab es wenig. Eine Drittstaatenlösung soll erarbeitet werden, beim Thema Abschiebungen blieb es vage. Einigkeit herrschte bei der Bezahlkarte. Von Stephan Stuchlik. mehr
Bund-Länder-Treffen Gemischte Bilanz zum Abschluss Lob für beschleunigte Genehmigungsverfahren, keine Einigkeit bei Elementarversicherungen: Die Ministerpräsidentenkonferenz schließt mit einer gemischten Bilanz. Auch beim Thema Migration blieben Fragen offen. mehr
kommentar Asylverfahren in Drittstaaten Es gibt keine schnelle Lösung Bis zum nächsten Bund-Länder-Treffen sollen Modelle erarbeitet werden, die untersuchen, unter welchen Bedingungen Asylverfahren in Drittstaaten durchgeführt werden können. Doch so einfach ist das nicht, meint Bianca Schwarz. mehr
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Bezahlkarte für Geflüchtete Viele Kommunen wollen nicht länger warten - faq Vor Innenministerkonferenz Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer?
- Überforderte Gerichte Asylgerichtsverfahren viel länger als vorgegeben
- Debatte über Drittstaaten Länder beraten mit Scholz über Asylpolitik
Statt Generationenkapital Hessen fordert die Deutschland-Rente Bald soll das Rentenpaket im Bundestag diskutiert werden. Darin enthalten: das umstrittene, schuldenfinanzierte Generationenkapital. Das Land Hessen schlägt nun erneut eine Alternative vor: die Deutschland-Rente. Von Jan-Peter Bartels. mehr
Ministerpräsidentenkonferenz Wie Häuser für Katastrophen versichert werden sollen Pflichtversicherung, Angebotspflicht oder nichts von alledem? Nach den Überschwemmungen der vergangenen Monate ringen Bund und Länder heute auch um einen angemessenen Weg beim Thema Elementarschadenversicherung. Von Tina Handel. mehr
interview Soziologe über Zeitenwende "Das sorgt für Frust" Die Bundesregierung dürfe in der Zeitenwende nicht die Vision für eine "friedlichere Welt" vernachlässigen, sagt der Soziologe Hartmut Rosa. Die derzeitige Kommunikation habe schon jetzt fatale Folgen. mehr
EM-Spiel Deutschland-Ungarn Nur wenige sichere Orte für queere Fans Die queere Community blickte mit Besorgnis auf das gestrige Spiel gegen Ungarn bei der Fußball-Europameisterschaft. Denn die ungarischen Ultras sind für ihre hom*ophoben Angriffe bekannt. Von Jenni Rieger und Maxim Flößer. mehr
- Sparplan für Autobahnen Verbände warnen vor Verkehrskollaps
- Vorwurf des Rassismus Göring-Eckardt empört mit Post zur Nationalelf
- Pflegepersonal in der Pandemie Keine Impfung, keine Ansprüche
- Prognose zu Bevölkerungsentwicklung Wo Deutschland wächst
analyse Wissenschaftsfreiheit an Hochschulen Stark-Watzinger weiter unter Druck Die Kritik an Bildungsministerin Stark-Watzinger reißt nicht ab. In ihrem Ministerium sollen Konsequenzen für Hochschulprofessoren geprüft worden sein, die sich für das Recht auf Protest stark gemacht hatten. Von K. Pfeffer und I. Sayram. mehr
Rückzug von Malu Dreyer Abgang einer Bürgernahen Seit elf Jahren ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, nun gibt sie das Amt an ihren Sozialminister Alexander Schweitzer ab. Wie stellt sich die SPD in dem Bundesland auf? Von Vera Schmidberger. mehr
Designierter Dreyer-Nachfolger Wer ist Alexander Schweitzer? Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihr Amt auf. Ihr Nachfolger soll Arbeitsminister Alexander Schweitzer werden. Seine Wahl ist für den 10. Juli geplant. Wer ist der 50-Jährige? mehr
Play Malu Dreyer tritt als Ministerpräsidentin zurück
Ressortchefs von Bund und Ländern Innenminister beraten über Abschiebungen Sollen Straftäter auch nach Afghanistan abgeschoben werden? Der Kanzler hat sich dafür ausgesprochen - und seine Innenministerin prüft, ob das rechtlich möglich ist. Heute berät sie darüber mit ihren Kollegen aus den Bundesländern. mehr
Habecks Ostasienreise Den Handelskonflikt mit China noch abwenden Wirtschaftsminister Habeck bricht nach Asien auf und versucht das, woran schon der Kanzler gescheitert ist: China zu fairen Handelspraktiken zu bewegen. Gelingt es ihm, einen drohenden Handelskonflikt abzuwenden? Von L. Kaufmann und O. Sallet. mehr
- Scholz bei Ost-Regierungschefs Was sich nicht weglächeln lässt
- Treffen in Wittenberg Ost-Länderchefs fordern Kurskorrekturen vom Kanzler
- Reise nach Brandenburg Wenn die SPD auf ostdeutsche Realität trifft
- analyse Nach der Europawahl Die SPD sucht den "Klare-Kante-Kanzler"
Verteidigung
hintergrund NATO-Quote Mit Tricks zum Zwei-Prozent-Ziel Die Bundesregierung feiert sich dafür, dass sie das Zwei-Prozent-Ziel der NATO in diesem Jahr erreicht hat. Doch ein Blick auf die Rechnung zeigt, dass zum Teil fragwürdige Posten dazugezählt wurden. Von Stephan Stuchlik. mehr
Marcus Faber Wer ist der neue Vorsitzende im Verteidigungsausschuss? Die bekannte FDP-Politikerin Strack-Zimmermann setzt ihre Karriere in Brüssel fort. Ihr Parteifreund Faber übernimmt den Posten als Vorsitzender im Verteidigungsausschuss. Große Fußstapfen für den Neuen? Von Stephan Stuchlik. mehr
Krankenkassenbeiträge
analyse Höhere Krankenkassenbeiträge Belastung besonders für Geringverdiener Die Finanzlage bei den gesetzlichen Krankenkassen ist angespannt, für 2025 rechnen sie mit weiteren Beitragserhöhungen. Das könnte vor allem Menschen in schlecht bezahlten Berufen belasten. Von N. Bader und B. Sönnichsen. mehr
Gesundheitsversorgung Krankenkassen warnen vor höheren Beiträgen Die Finanzlage bei den Krankenkassen ist angespannt. Für 2025 rechnen die Kassen daher mit Beitragserhöhungen - und fordern grundlegende Reformen, um eine nachhaltige Finanzierung gewährleisten zu können. mehr
- "Sozialer Frieden gefährdet" Sozialverbände warnen vor Folgen weiterer Kürzungen
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Vor Landtagswahl in Thüringen Neue Mehrheitsverhältnisse durch BSW möglich mdr
- Zuckerhaltige Getränke Mehrere Bundesländer fordern Softdrink-Steuer
- PISA-Studie Deutsche Jugendliche beim kreativen Denken im Mittelfeld
- Unterschiede zwischen Altersgruppen Deutsche schlafen immer mehr
- Deutscher Wetterdienst Warnung vor Unwettern - mehrere Städte sperren Fanzonen
Verfassungsschutzbericht "Sicherheitslage hat sich erneut verschärft" Islamisten, "Reichsbürger" und Linksextremisten bedrohen laut Verfassungsschutzbericht die Sicherheit - teilweise vereint durch Antisemitismus und Israelfeindlichkeit. Die größte Bedrohung bleiben demnach aber Rechtsextreme. Von C. Kornmeier. mehr
Prozess gegen "Reichsbürger"
- "Reichsbürger"-Prozess in München Esoteriker vor Gericht
- exklusiv Ermittlungen zu Gruppe Reuß Die Netzwerke der Verschwörer
Schultoiletten-Wettbewerb Von der Kloake zur Oase Viele Schultoiletten sind in so schlechtem Zustand, dass Schülerinnen und Schüler den Gang zum Klo vermeiden. Die Hellweg-Realschule in Unna hat ihre Toiletten umgestaltet. Dafür gibt es heute einen Preis. Von Jens Eberl. mehr
Kontext Druck auf Vereine wächst Gemeinnützige Organisationen im Fadenkreuz der AfD In mehreren Bundesländern gehen AfD-Abgeordnete offenbar gezielt gegen gemeinnützige Vereine vor, mit dem Ziel, dass diesen der Status aberkannt wird. Möglich macht das eine undurchsichtige Gesetzeslage. Von P. Siggelkow. mehr
Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit Bündnis setzt sich für schnelles AfD-Verbot ein Ein Zusammenschluss aus Gewerkschaftern, Historikern und Aktivisten will ein AfD-Verbot voranbringen. Die Partei verstoße gegen Artikel 1 des Grundgesetzes. Verfassungsrechtler sind skeptisch. Von Andre Kartschall. mehr
Asylverfahren
- exklusiv Bericht des Innenministeriums Viele Schwierigkeiten mit Drittstaatenlösung
- exklusiv Ruanda-Modell Sachverständige zweifeln an Asyl-Auslagerung
Weil verteidigt Scholz "Unangefochten die Nummer eins der SPD" Für Olaf Scholz ging es direkt von der Weltbühne des Ukraine-Gipfels hinein ins SPD-Präsidium: Niedersachsens Ministerpräsident Weil bestärkte im Bericht aus Berlin den Kanzler. Doch das schlechte Abschneiden sorgt für Unruhe in der Partei. mehr
- Haushaltsverhandlungen Baerbock warnt vor Koalitionsbruch
- Affäre um offenen Brief Bildungsministerin will Staatssekretärin entlassen
Bilder Gedenken Der gescheiterte DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953 Der 17. Juni 1953 gilt als Symbol für den Arbeiteraufstand in der DDR. Rund eine Million Menschen protestierten damals gegen die SED-Diktatur, forderten freie Wahlen und die Wiedervereinigung Deutschlands. Die DDR-Führung ließ den Aufstand blutig niederschlagen, 55 Menschen starben, Tausende wurden verhaftet. mehr
- Mecklenburg-Vorpommern Zwei Mädchen bei rassistischer Attacke verletzt
- Aktionswoche gegen Einsamkeit Einsamkeit ist unter Jüngeren weit verbreitet
- Nach Vorstoß der Union FDP will Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge streichen
- Vor Innenministerkonferenz Rütteln am Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge
Fußball-Europameisterschaft Hass und Hetze gegen Spieler den Kampf ansagen Die EM ein Fest für alle? Viele Spieler werden in der Zeit verstärkt Hasskommentaren im Internet begegnen. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main kämpft mit DFB und UEFA dagegen, dass "Hate Speech" Normalität wird. Von Kolja Schwartz. mehr
- Vorübergehende Grenzkontrollen Hunderte unerlaubte Einreisen vor der Fußball-EM
- Bundesverkehrsministerium Weniger Geld für Autobahnen
- Vor den Haushaltsberatungen "Wir brauchen einen Plan B"
- Beschleunigte Asylverfahren Richterbund fordert Hunderte weitere Richter
tagesthemen mittendrin Reportagen Von Starnberg bis Stralsund - in den großen Weltnachrichten kommen diese Orte selten vor. Höchste Zeit also für eine Tour durch Deutschland. Die tagesthemen-Serie mittendrin stellt Menschen und ihre Heimat vor. mehr
podcast mal angenommen Nachrichten weitergedacht Täglich hören wir in den Nachrichten von politischen Ideen. Was wäre, wenn sie Wirklichkeit würden? Darauf suchen Korrespondenten aus dem ARD-Hauptstadtstudio im Zukunfts-Podcast der tagesschau Antworten. mehr
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